16.08.2012, 10:50  von Martin Sturm

Warum Europa mehr Zusammengehörigkeit braucht

Europa verliert an Boden / Bild: Colourbox

Es zeigt sich immer mehr, dass die Länder der EU viel zu schwach aneinander gebunden sind, aber nur ge­meinsam die Zukunft bewäl­tigen können.

Wien. Europa verliert internatio­nal zunehmend an Bedeutung - und somit jedes einzelne eu­ropäische Land. Sowohl der Anteil der europäischen Be­völkerung gegenüber der Weltbevölkerung wie auch der Anteil der europäischen Wirtschaftsleistung an der Weltwirtschaftsleistung neh­men permanent ab.
Das heißt aber auch, dass kein Nationalstaat in Europa, global gesehen, noch eine wichtige Rolle spielt. Selbst ein Land wie Deutschland könnte langfristig allein ge­genüber den USA und den aufstrebenden BRIC-Staaten nicht wirkungsvoll agieren. Aus diesem Grund ist es aus meiner persönlichen Sicht be­grüßenswert, dass man sich auf europäischer Ebene Ge­danken über ein engeres Zu­sammenwirken macht - ob­wohl wir hier der Zeit schon hinterherlaufen. Eine gemein­same Finanz- und Wirt­schaftspolitik auf EU-Ebene kann sicher Vorteile bringen, da ein transparenterer Ein­blick in die Budgets der Län­der so einiges an Schwierig­keiten, wie wir sie jetzt erle­ben, abwenden könnte.

Es bedarf einer Volksabstim­mung

Damit bei einer sol­chen Volksabstimmung die Bevölkerung auch wirklich beurteilen und entscheiden kann, ist eine umfassende und aufklärende Berichterstattung notwendig.
Dieses Thema ist so wich­tig für die Zukunft von ganz Europa, dass populistische und machtpolitische Inter­pretationen von Parteien, Experten und Medien dabei nichts verloren haben. Da ist eine faktenbezogene, sachli­che Diskussion erforderlich. Wenn es allen Beteiligten nicht gelingt, in diesem Punkt vernünftig zu agieren, dann kann das weitreichende Kon­sequenzen für Österreich, aber auch für Europa haben.
Die derzeitige Situation der europafeindlichen Stimmung, die oft auch durch Populismus verursacht wird, ist sicher nicht die richtige Basis für eine Volksabstimmung von großer Tragweite. Leider sind aber auch die Politiker nicht in der Lage, den Menschen die EU oder das Projekt Europa zu erklären.
Daher wäre es unbedingt erforderlich, dass Europa­politiker wesentlich mehr Ge­hör bekommen. Wir können uns nicht erwarten, dass spe­ziell Politiker der österrei­chischen Regierung, die mehr Befehlsempfänger der EU sind als dass sie Europa mit­gestalten, der Bevölkerung die EU näherbringen. Viel­mehr wird für jene Politiker die EU schon als Ausrede für alle möglichen Entscheidun­gen herangezogen.

Dampfwalze

Die österrei­chischen Bürgerinnen und Bürger haben das Gefühl, von der EU „überrollt" zu werden. Somit wird auch bei jeder EU-Wahl nicht ein österrei­chischer Vertreter gewählt, der das Projekt Europa vo­ranbringt und die Gemein­samkeit stärkt, sondern je­mand, dem man zutraut, dass er es „denen in Brüssel zeigt" und nur dazu da ist, Öster­reich „gegen die EU zu ver­teidigen".
Dieses Bewusstsein in der Bevölkerung sollte man end­lich ändern. Wünschenswert wäre auch, dass man bei der EU-Wahl nur aus einem An­gebot europäischer Parteien wählen kann. Dann wählt man eben eine EVP (Christ­demokraten, Konservative), SD (Sozialdemokraten) oder die ALDE (Liberale), um nur die drei zurzeit stärksten Fraktionen im europäischen Parlament zu nennen.
Wir befinden uns in einer globalisierten Welt und nutzen auch die Annehm­lichkeiten daraus. Auf diese Veränderung muss man sich einlassen und darf nicht da­gegen ankämpfen. Veraltete nationalistische Denkmuster müssen aufgegeben werden, ohne dass dabei die österrei­chische Identität verloren geht.

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