17.01.2013, 17:49  von Esther Mitterstieler

A bissl was geht immer

Bild: WB/Peroutka

Zur Sache.

Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich die Bilder gleichen: Da haben wir das Bundesland Salzburg, das munter spekulierte, und auch Niederösterreich ließ sich einiges einfallen, um Geld in die Kassen zu spielen - mit dem Ergebnis, dass sich am Ende mal wieder keiner auskennt.

Nach dem Motto „a bissl was geht immer" haben sich die öffentlichen Körperschaften am Kapitalmarkt mit Papieren eingedeckt, die wohl nicht einmal die Banker so richtig verstanden, die sie verkauften. Wochenlang wird diskutiert, dass Salzburg 450 Millionen € über Spekulationen verloren hat und plötzlich, siehe da, soll das alles gar nicht wahr sein, sondern vielmehr das Gegenteil: Das Land soll Geld verdient haben. Für Niederösterreich gilt Ähnliches.

Regeln ... Nun wollen wir die Unschuldsvermutung in jeder Hinsicht gewähren, Fakt bleibt: Hier mangelt es am grundlegenden Verständnis für den Umgang mit öffentlichen Geldern. Die Frage ist doch: Soll nun am Kapitalmarkt gewettet werden oder nicht?

Die Antwort: Entweder ich nehme kein Risiko und ziehe scharfe Regeln ein, was eine kümmerliche Rendite verspricht, oder ich nehme Risiko und hoffe auf eine hohe Rendite. So war und bleibt das Gesetz an den Börsen. Das wird sich auch zugunsten politischer Entscheidungsträger nicht ändern.

Man darf den Bürgern ruhig sagen, wie es ist: Entweder wir verzichten auf bestimmte Leistungen oder unser System wird unfinanzierbar. Denken wir an ein Beispiel der Vergangenheit, das die widersprüchliche österreichische Seele zeigt: Karl-Heinz Grasser bestach mit einer seiner Meinung nach wunderbaren Idee und ließ die Zukunftsvorsorge neu erfinden und die Menschen glauben, ihre Probleme seien ein für alle Mal gelöst.

Kleiner, aber entscheidender Denkfehler dabei: Die Zukunftsvorsorge wurde nicht nur für das gemeine Volk konzipiert, sondern auch als Turbo für die Wiener Börse. So wurde festgeschrieben, dass zumindest ein Anteil von 40 Prozent dieser Vorsorge in Aktien an einem Börseplatz mit einer Marktkapitalisierung in der damaligen Größenordnung der Wiener Börse investiert werden muss. So viel zur Geradlinigkeit mancher Politentscheidungen. Mittlerweile ist der Mindestanteil an Aktien gesenkt worden, aber auch die staatliche Förderung, und die ganze Sache ein ziemlicher Flop.

... und Risiko. Es ist nichts dagegen einzuwenden, die Wiener Börse zu pushen, nur die Mittel dafür sollten dem Zweck entsprechen. Da schließt sich der Kreis zur aktuellen Situation der Bundesländer. Erstaunlich, dass die doppelte Buchführung für die meisten von ihnen ein Fremdwort ist. Genauso wenig überraschend ist leider auch, dass wir beseelt von unserer reichhaltigen Historie an Buchhaltungssystemen festhalten, die längst in den Keller gehörten.

 

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Kommentare

1 Kommentare

in Ruhe meint

augustus heißt das vehikel in irland, das die hypo nö gründete, um den banken nicht erlaubte spekulationsgeschäfte für das land niederösterreich trotzdem abzuwickeln. dann gewährte sie dem eigenen vehikel einen 800 mio euro-kredit und das casino nö ohne konzession war eröffnet. seither rollen die kugeln munter in zahlreichen zylindern - ausgang ganz gewiß:

gewinnen tut immer die bank - zahlen wird der dumme bürger und steuerzahler.

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