17.08.2012, 12:12  von APA/AFP

Nespresso muss nachgemachte Kapseln dulden

Nespreso muss sich die steigende Konkurrenz am Markt für Kaffeekapseln gefallen lassen. / Bild: (c) Dpa/Victoria Bonn-Meuser (Victoria Bonn-Meuser)

Kaffee. Nächster Rückschlag für Kapsel-Gigant Nespresso. Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter verkauft werden.

Düsseldorf. Nach einem ähnlichen Urteil in Italien hat nun das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen in Deutschland weiterhin uneingeschränkt verkauft werden dürfen. Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestle-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. Nestec hatte versucht, den Verkauf der ohne entsprechende Lizenz hergestellten Kaffeekapseln durch Eilanträge gegen zwei andere Schweizer Firmen zu verhindern.

Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" bleibt

Nestec ist nach Gerichtsangaben Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten Nespresso-Maschinenmodelle und die dazugehörigen Originalkapseln. Nestec wollte nun unterbinden, dass die beiden Schweizer Fremdhersteller Kaffeekapseln mit dem Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen.

Originalkapseln nicht  "Herzstück"
der Maschine

Nach Auffassung des Gerichts dürfen Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass sie die Maschine nicht nur mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können. Da der Käufer durch den Erwerb der patentgeschützten Nespresso-Maschine berechtigt sei, diese bestimmungsgemäß zu gebrauchen, liege keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer Kapseln von anderen Herstellern nutze. Die Kaffeekapsel sei zwar für die Inbetriebnahme der patentgeschützten Nespresso-Maschine unerlässlich, jedoch nicht deren funktionales "Herzstück".

Nestec kann gegen die Urteile Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

19.04.2015, 20:53

Finnland: Regierung abgewählt - Liberaler IT-Millionär soll Land aus der Krise führen

19.04.2015, 20:49

Griechenland unter Zugzwang - Rettung aus China und Russland?

19.04.2015, 15:50

Neues Massensterben im Mittelmeer ist eine Schande für Europa

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    18.04.2015, 20:15

    EZB-Chef Draghi mahnt Euro-Länder zu Haushaltsdisziplin

    Es sei wichtig, dass die Euro-Länder jetzt ausreichend Fortschritte hin zu ihren mittelfristigen Haushaltszielen machten, sagt EZB-Chef Mario Draghi.

    18.04.2015, 15:50

    Jean Ziegler: "TTIP ist das Armageddon, der Endkampf"

    Massaker, Mord und Diktatur: Der prominente Globalisierungsgegner Jean Ziegler spart in seinem neuen Buch nicht mit harscher Kritik an der globalen Finanzoligarchie: "Die großen Konzerne haben heute mehr Macht als es Kaiser oder Päpste je hatten." Und: "Wenn TTIP in dieser Form durchkommt, ist die entscheidende Schlacht verloren."

    18.04.2015, 15:28

    Bereits neun Millionen Karten für Weltexpo in Mailand verkauft

    20 Millionen Besucher erwartet man in Mailand bei der Weltexpo, die unter dem Leitthema "Den Planeten nähren, Energie fürs Leben" veranstaltet wird.

    18.04.2015, 11:29

    Deutsche mittelständische Unternehmen haben Vorbehalte gegen TTIP

    Das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) stößt bei den mittelständischen Unternehmen in Deutschland in seiner jetzigen Form auf erhebliche Vorbehalte.

    17.04.2015, 19:18

    Griechenland kann bald Beamte nicht mehr bezahlen – Athen dementiert

    Bereits seit Monaten hat die Regierung in Athen offenbar verschiedene Barreserven des öffentlichen Sektors für Lohnzahlungen von Beamten angezapft. Nun sei das Ende der Fahnenstange erreicht.

    Umfrage

    • Wie beeinflusst die Germanwings-Tragödie ihr persönliches Flugverhalten?
    • Gar nicht. Fliegen ist immer noch die sicherste Art zu reisen.
    • Ich bevorzuge nun andere Fluggesellschaften.
    • In nächster Zeit werde ich auf andere Verkehrsmittel umsteigen.
    • Fliege aus Prinzip nicht.

    Die Redaktion empfiehlt