17.08.2012, 12:12  von APA/AFP

Nespresso muss nachgemachte Kapseln dulden

Nespreso muss sich die steigende Konkurrenz am Markt für Kaffeekapseln gefallen lassen. / Bild: (c) Dpa/Victoria Bonn-Meuser (Victoria Bonn-Meuser)

Kaffee. Nächster Rückschlag für Kapsel-Gigant Nespresso. Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter verkauft werden.

Düsseldorf. Nach einem ähnlichen Urteil in Italien hat nun das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen in Deutschland weiterhin uneingeschränkt verkauft werden dürfen. Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestle-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. Nestec hatte versucht, den Verkauf der ohne entsprechende Lizenz hergestellten Kaffeekapseln durch Eilanträge gegen zwei andere Schweizer Firmen zu verhindern.

Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" bleibt

Nestec ist nach Gerichtsangaben Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten Nespresso-Maschinenmodelle und die dazugehörigen Originalkapseln. Nestec wollte nun unterbinden, dass die beiden Schweizer Fremdhersteller Kaffeekapseln mit dem Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen.

Originalkapseln nicht  "Herzstück"
der Maschine

Nach Auffassung des Gerichts dürfen Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass sie die Maschine nicht nur mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können. Da der Käufer durch den Erwerb der patentgeschützten Nespresso-Maschine berechtigt sei, diese bestimmungsgemäß zu gebrauchen, liege keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer Kapseln von anderen Herstellern nutze. Die Kaffeekapsel sei zwar für die Inbetriebnahme der patentgeschützten Nespresso-Maschine unerlässlich, jedoch nicht deren funktionales "Herzstück".

Nestec kann gegen die Urteile Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

09:32

Würstchen im Zirkuszelt: Banker feiern wieder Weihnachten – ein bisschen

09:06

EU-Gipfel stellt sich hinter Junckers Investitionsprogramm

07:47

Türkei: Ankara führt Vernichtungsfeldzug gegen Fethullah Gülen

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    06:58

    EU bleibt hart in der Ukraine-Krise – "Sanktionen gegen Russland sind aus bestimmten Gründen verhängt worden"

    Die EU hat eine entschlossene Haltung gegenüber Russland in der Ukraine-Krise betont, sich zugleich aber offen für Gespräche gezeigt. Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten bekräftigen auf einem Treffen in Brüssel in der Nacht zu Freitag die verhängten Sanktionen.

    18.12.2014, 20:43

    Amsterdam: Online-Portal Airbnb erhebt von Touristen Steuer

    Der Online-Zimmervermittler Airbnb und die Stadt Amsterdam haben sich auf die Zahlung einer Steuer geeinigt.

    18.12.2014, 18:22

    Kein EU-Defizitverfahren wenn in den Juncker-Fonds eingezahlt wird

    Die EU-Staaten müssen kein Verfahren aus Brüssel fürchten, wenn sich ihr Haushaltsdefizit durch Beiträge in den Investitionsfonds von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhöht.

    18.12.2014, 17:43

    EU drosselt Kreditkarten-Gebühren

    Die Europäische Union will die Gebühren für Kreditkarten-Zahlungen deckeln und hofft auf sinkende Kosten für die Verbraucher.

    18.12.2014, 17:18

    Sportwagenhersteller Spyker ist pleite

    Der einstige Eigner der schwedischen Traditionsmarke Saab, Spyker, meldete am Donnerstag Konkurs an.

    Umfrage

    • Der Ölpreis fällt und fällt – spüren Sie auch etwas davon an der Tankstelle?
    • Ja, ich bin zufrieden.
    • Es ginge schon noch ein bisschen billiger.
    • Nein, ich fühle mich immer noch geschröpft.
    • Keine Ahnung – ich tanke nicht.