17.08.2012, 12:12  von APA/AFP

Nespresso muss nachgemachte Kapseln dulden

Nespreso muss sich die steigende Konkurrenz am Markt für Kaffeekapseln gefallen lassen. / Bild: (c) Dpa/Victoria Bonn-Meuser (Victoria Bonn-Meuser)

Kaffee. Nächster Rückschlag für Kapsel-Gigant Nespresso. Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter verkauft werden.

Düsseldorf. Nach einem ähnlichen Urteil in Italien hat nun das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen in Deutschland weiterhin uneingeschränkt verkauft werden dürfen. Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestle-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. Nestec hatte versucht, den Verkauf der ohne entsprechende Lizenz hergestellten Kaffeekapseln durch Eilanträge gegen zwei andere Schweizer Firmen zu verhindern.

Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" bleibt

Nestec ist nach Gerichtsangaben Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten Nespresso-Maschinenmodelle und die dazugehörigen Originalkapseln. Nestec wollte nun unterbinden, dass die beiden Schweizer Fremdhersteller Kaffeekapseln mit dem Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen.

Originalkapseln nicht  "Herzstück"
der Maschine

Nach Auffassung des Gerichts dürfen Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass sie die Maschine nicht nur mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können. Da der Käufer durch den Erwerb der patentgeschützten Nespresso-Maschine berechtigt sei, diese bestimmungsgemäß zu gebrauchen, liege keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer Kapseln von anderen Herstellern nutze. Die Kaffeekapsel sei zwar für die Inbetriebnahme der patentgeschützten Nespresso-Maschine unerlässlich, jedoch nicht deren funktionales "Herzstück".

Nestec kann gegen die Urteile Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

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