17.08.2012, 12:12  von APA/AFP

Nespresso muss nachgemachte Kapseln dulden

Nespreso muss sich die steigende Konkurrenz am Markt für Kaffeekapseln gefallen lassen. / Bild: (c) Dpa/Victoria Bonn-Meuser (Victoria Bonn-Meuser)

Kaffee. Nächster Rückschlag für Kapsel-Gigant Nespresso. Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter verkauft werden.

Düsseldorf. Nach einem ähnlichen Urteil in Italien hat nun das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen in Deutschland weiterhin uneingeschränkt verkauft werden dürfen. Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestle-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. Nestec hatte versucht, den Verkauf der ohne entsprechende Lizenz hergestellten Kaffeekapseln durch Eilanträge gegen zwei andere Schweizer Firmen zu verhindern.

Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" bleibt

Nestec ist nach Gerichtsangaben Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten Nespresso-Maschinenmodelle und die dazugehörigen Originalkapseln. Nestec wollte nun unterbinden, dass die beiden Schweizer Fremdhersteller Kaffeekapseln mit dem Zusatz "geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen.

Originalkapseln nicht  "Herzstück"
der Maschine

Nach Auffassung des Gerichts dürfen Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass sie die Maschine nicht nur mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können. Da der Käufer durch den Erwerb der patentgeschützten Nespresso-Maschine berechtigt sei, diese bestimmungsgemäß zu gebrauchen, liege keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer Kapseln von anderen Herstellern nutze. Die Kaffeekapsel sei zwar für die Inbetriebnahme der patentgeschützten Nespresso-Maschine unerlässlich, jedoch nicht deren funktionales "Herzstück".

Nestec kann gegen die Urteile Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

12:43

Textildiskonter Primark im Visier der Behörden

11:25

Griechenland wählt heute Alexis Tsipras: "Habe fünf Jahre lang auf diesen Moment gewartet"

07:42

EU-Kommissarin prüft europaweite kilometerabhängige Pkw-Maut

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    24.01.2015, 17:45

    Grausamer Mord in Berlin: Hochschwangere lebendig verbrannt

    Die Berliner Polizei fasst zwei Verdächtige, die ein grausiges Verbrechen begangen haben sollen.

    24.01.2015, 09:29

    EZB-Chef Mario Draghi fordert von Euro-Ländern gemeinsame Reformoffensive

    Euro-Mitglieder sollten "im Rahmen einer echten Wirtschaftsunion" Reformbeschlüsse fassen und über einheitliche Institutionen umsetzen, sagt EZB-Chef Mario Draghi.

    24.01.2015, 09:03

    Pegida gefährdet den Spaßfaktor von Schwarz-Rot-Gold - "Gewisse Bereitschaft" in Österreich

    Die Demos der Islam-Kritiker von Pegida sind nicht nur in Dresden an den Deutschlandfahnen zu erkennen. Rückt Schwarz-Rot-Gold jetzt in die rechte Ecke?

    24.01.2015, 06:41

    Neue "Charlie Hebdo"-Auflage steigt auf über sieben Millionen

    In der muslimischen Welt reißen die Proteste gegen die Satirezeitschrift Charlie Hebdo nicht. Das Magazin kündigt indes eine neue Rekordauflage an.

    23.01.2015, 20:57

    Niki verschiebt Bratislava-Expansion auf Herbst

    Die Flüge vom slowakischen Hauptstadtflughafen in die EU-Metropole Brüssel werden nun erst am 5. Oktober 2015 aufgenommen, heißt es von Seiten der Air-Berlin-Tochter Niki.

    Umfrage