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24.02.2013, 19:11 von Micaela Taroni / Rom
Starkomiker Beppo Grillo wettert gegen die „Kaste der Parlamentarier“ und will keiner Koalition angehören / Bild: EPA/Mascolo
Rom. Während die Italiener bis am Montag noch das neue Parlament wählen, wächst die Sorge vor einem Wahlergebnis, das das Land in die Unregierbarkeit stürzen könnte. Italiens Traditionsparteien warnen vor einem Szenario wie im vergangenen Jahr in Griechenland, wo nach dem ersten Urnengang keine Regierungsbildung möglich war und innerhalb von sechs Wochen zweimal gewählt werden musste.
Instabilität könnte vor allem die Protestbewegung „Fünf Sterne" um Starkomiker Beppe Grillo bringen, die eine demagogische Kampagne gegen die „Kaste der Parlamentarier", gegen Verschwendung im Politsystem und die Richtlinien der Europäischen Zentralbank (EZB) geführt hat.
20 bis 25 Prozent der Stimmen könnte die Bürgervereinigung holen, sagen Meinungsforscher, beinahe so viel wie die Partei von Silvio Berlusconi in ihren besten Tagen. Die Fünf-Sterne-Bewegung könne sogar mit bis zu 100 Mandataren zweitstärkste Einzelpartei werden. Da Grillo keine Allianz eingehen und in die Opposition gehen will, könnte sich für den Wahlsieger die Bildung einer tragfähigen Regierung als überaus schwierig erweisen.
„Kein Programm"
Der Favorit des Wahlkampfes - Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani - appellierte an die Wähler, massiv seine Koalition zu wählen, um Italien ein politisches Chaos zu ersparen. Grillo wolle das politische System stürzen, habe jedoch keinerlei politisches Programm, mahnte Bersani. Er will eine Allianz mit dem Chef des Zentrumsblocks Mario Monti eingehen, um wirtschaftliche und politische Reformen fortzusetzen, die der Wirtschaftsprofessor im Vorjahr in die Wege geleitet hat.
Ob ihm das gelingt, hängt auch vom Wahlergebnis des Mitte-rechts-Blocks um Medienzar Silvio Berlusconi ab. Mit Slogans gegen „Montis verheerende Steuer-und Sparpolitik" träumt Berlusconi davon, wie in seinem goldenen Jahr 2008 die Mehrheit in Senat und Abgeordnetenkammer wieder zu erobern.
Helfen sollen dazu auch Ressentiments gegen die Deutschen: „Viele deutsche Politiker haben sich während dieses Wahlkampfes stark in die italienische Politik eingemischt", donnert Berlusconi, „diese schlechte Gewohnheit haben sie seit der Regierung Monti. Monti konnten sie sagen, was er tun und lassen sollte. Mit mir als Regierungschef war das nicht möglich", meinte Berlusconi.
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Kommentare
3 Kommentare
Gast: Alberto meint
verfasst am 10:39 25.02.2013
Gast: Marcelus meint
verfasst am 10:30 25.02.2013
Gast: jduees meint
verfasst am 09:33 25.02.2013