05.10.2012, 10:58  von Beatrice Bösiger

Jubiläum mit Herausforderungen

Russlands Präsident Wladimir Putin / Bild: Kovalenko

Russland. Diesen Sonntag feiert Wladimir Putin seinen 60. Geburtstag. Wirtschaftspolitisch warten mit der Modernisierung des Landes Herausforderungen auf den Präsidenten.

Moskau. Wenig war im Ausland über Wladimir Putin bekannt, als er im Sommer 1998 vom damaligen Präsidenten Boris Jelzin zum Geheimdienstchef ernannt wurde. Umso rasanter jedoch der darauf folgende Aufstieg: Im März 1999 kam das Amt des Chefs des nationalen Sicherheitsrats dazu und bereits im August dann die Wahl zum Ministerpräsidenten. Kurz danach stellte ihn Jelzin als seinen Wunschnachfolger für das Amt des Präsidenten vor.

Seit dem vorzeitigen Rücktritt Jelzins zur Jahrtausendwende hat Putin, der am kommenden Sonntag den 60. Geburtstag feiert, die russische Politik dominiert. Fragt man nun ausländische Wirtschaftstreibende nach den wichtigsten Veränderungen der vergangenen zwölf Jahre, fallen meist Begriffe wie die gestiegene Stabilität im Land und das wirtschaftliche Wachstum. Zu Recht, wie ein Blick auf die Grafik zeigt: Mit Ausnahme der Wirtschaftskrise 2009 ist die russische Wirtschaft jedes Jahr gewachsen - wie hinreichend bekannt auch durch den hohen Ölpreis der vergangenen Jahre.

Ausbau des Staates

Auf politischer Ebene hat Putin vor allem den Einfluss des Staates gestärkt und eine "Vertikale der Macht" innerhalb Russlands aufgebaut. Wirtschaftspolitisch setzte er zu Beginn seiner ersten Amtszeit auf eine Weiterführung des Reformkurses der 90er-Jahre: Bereits nach der Rubel-Krise 1998 wurde versucht, die Staatsausgaben zu kürzen, um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. 2001 wurde das Steuersystem reformiert und eine Flat Tax bei der Einkommenssteuer in der Höhe von 13 Prozent eingeführt. Zudem wurde 2004 ein Stabilitätsfonds mit Einnahmen aus dem Ölgeschäft eingerichtet, um künftige Krisen besser abfedern zu können.

Die Frage ist nun, ob nach Putins erneuter Rückkehr in den Kreml heuer im Mai Stabilität als Versprechen für die kommenden Jahre ausreicht. Denn wie die Grafik ebenfalls zeigt, ist Russland nach der Wirtschaftskrise nicht mehr zu den Wachstumsraten der vorherigen Jahre zurückgekehrt - und das trotz des nach wie vor hohen Ölpreises. Nach seiner Inauguration hat Putin zwar eine ganze Reihe von Gesetzen zur wirtschaftlichen Entwicklung Russlands unterschrieben. Über deren Finanzierung und Umsetzung wird jedoch nach wie vor in der Regierung diskutiert.

(WirtschaftsBlatt, Print-Ausgabe, 2012-10-05)

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BIP-Wachstum und Ölpreis

Mit Ausnahme der Wirtschaftskrise 2009 ist die russische Wirtschaft jedes Jahr gewachsen

Mit Ausnahme der Wirtschaftskrise 2009 ist die russische Wirtschaft jedes Jahr gewachsen

Zahl

60 Jahre
Am Wochenende gibt es im ganzen Land Veranstaltungen, bei denen die Bürger ihrem Präsidenten gratulieren können. So lädt etwa die "Junge Garde", die Jugendorganisation der Kreml-Partei "Einiges Russland" Passanten in Tscheljabinsk dazu ein, eine gigantische Postkarte zu unterschreiben.
Die meisten Feiern finden allerdings in Putins Heimatstadt St. Petersburg statt. Neben Kundgebungen und Reden soll hier am Montag auch ein Konzert stattfinden - strikt für VIP-Gäste.

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