17.11.2012, 12:27

Apple und Google packen Friedenspfeife aus

Google steht an mehreren Fronten wegen Patenten unter Druck / Bild: EPA (BRITTA PEDERSEN)

Patentstreit. Der Graben zwischen den beiden Konzernen ist noch tief. Es wird eine Lösung im Patenstreit gesucht. Ein US-Schlichtungsverfahren soll die Lösung bringen. Die Preisvorstellungen sind höchst unterschiedlich.

Madison/Cupertino. Die Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren um sogenannte Standard-Patente aus. Das sind Patente, die zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS gehören. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im Bundesstaat Wisconsin spielt, könnte letztlich zu einem Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.

Allerdings liegen die Seiten in wichtigen Fragen noch weit auseinander. So beharrt Google darauf, Verfahren in Deutschland, wo vor Gericht bereits ein Verfahren zur Lizenzierung von Standard-Patenten in Gang gesetzt wurde, von der Schlichtung auszunehmen. Außerdem zeigte sich schon vorher, dass ihre Preisvorstellungen für eine Lizenz auf die Patente höchst unterschiedlich sind.

Apple und Google können direkt miteinander reden, weil der Internet-Konzern den Handy-Pionier Motorola gekauft hat, der ursprünglich in das Verfahren verwickelt war. Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-Betriebssystem Android, das Apple mit seinen Patentklagen vor allem im Visier hat.

Druck auf Google und Motorola

Google und Motorola sind derzeit unter Druck, was die Standard-Patente angeht. Behörden in Europa und den USA untersuchen, ob der Wettbewerb dadurch behindert wurden, dass Motorolas Standard-Patente bei Klagen eingesetzt wurden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten sogar zu einer Klage gegen Google. Der Internet-Konzern legte zuletzt in den Motorola-Verfahren einen Gang zurück.

Für Standard-Patente gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber Streit. So verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis für seine Standard-Patente. Apple und Microsoft fanden das zu viel. Apple hatte in Wisconsin angekündigt, nur maximal einen Dollar pro Gerät zahlen zu wollen. Danach sagte das Gericht den Prozessbeginn kurzerhand ab. Die Schutzrechte in Apples Klagen sind keine Standard-Patente.

Trotz aller Differenzen ist es eine wichtige neue Entwicklung, dass Apple und Google überhaupt den Boden für eine Schlichtung ausloten. "Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen, und wir begrüßen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen", schrieb Google in einem Brief an die Gegenseite. "Apple ist ebenfalls daran interessiert, den Disput mit Motorola vollständig beizulegen", erklärte der Elektronikkonzern in einem am Donnerstag eingereichten Gerichtsdokument.

Das Verfahren in Wisconsin läuft seit Anfang 2011. Es ist jedoch nur einer von vielen Patentprozessen in der Mobilfunk-Branche. Google ist wegen seines Betriebssystems Android darin verstrickt, das von einer ganzen Reihe an Smartphone-Herstellern genutzt wird. Mit dem taiwanischen Android-Partner HTC hatte sich Apple jüngst geeinigt.

Apple gegen Samsung: Kein Ende in Sicht

Im Patentstreit mit dem Apple-Hauptrivalen und Google-Partner Samsung zeichnet sich dagegen keine Entspannung ab. Ein Samsung-Manager betonte erst vor wenigen Tagen, man denke nicht an eine gütliche Einigung. Zuletzt erlaubte ein kalifornisches Gericht den Seiten, auch ihre neuesten Top-Geräte wie die Smartphones iPhone 5 und das Galaxy S3 in eine laufende Klage einzubeziehen.

Samsung war in einem Verfahren in Kalifornien zu mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt worden und versucht, diese Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch bevor sie vom Gericht bestätigt wird.

 

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

11:29

Türkische Nationalisten: Schlitzaugen sind Schlitzaugen

11:12

Investmentbank Macquarie erwägt Einstieg bei Pannenflughafen BER

04.07.2015, 18:14

Nach Anschlag in Tunesien - Ausnahmezustand ausgerufen

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    04.07.2015, 10:37

    Weltgrößter Automarkt China wird für Europäer zum Problem

    Auf dem größten Automarkt der Welt, China, beginnen sich die Wachstumskurven abzuflachen. Neue Vertriebs- und Nutzungstrends machen vor allem den Europäern das Leben schwer.

    03.07.2015, 13:01

    Führender Jihadist bei US-Luftangriff in Libyen getötet

    Der von den USA gesuchte Extremistenführer und frühere Bin-Laden-Gefolgsmann Seifallah Ben Hassine ist einem Medienbericht zufolge bei einem US-Luftangriff in Libyen getötet worden.

    02.07.2015, 17:36

    BP zahlt für "Deepwater-Horizon"-Unglück 18,7 Milliarden Dollar

    Der britische Ölkonzern BP hat sich mit US-Behörden auf die Zahlung von maximal 18,7 Milliarden Dollar als Entschädigung für Schäden bei der Explosion der Ölplattform "Deepwater Horizon" geeinigt.

    02.07.2015, 15:01

    Job-Boom in USA hält an – Arbeitslosenquote fällt auf 5,3 Prozent

    Der Boom am US-Arbeitsmarkt hält an. Die Zahl der neuen Stellen stieg im Juni um 223.000, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte.

    CMS Logo

    Umfrage

    • Soll die geplante Vereinbarung von EZB, EU-Kommission und IWF, die am 25.6.2015 in die Eurogruppe eingebracht wurde und aus zwei Teilen besteht, angenommen werden?
    • Oxi (Nein)
    • Nai (Ja)

    Bundesländer

    Die Redaktion empfiehlt