17.11.2012, 12:27

Apple und Google packen Friedenspfeife aus

Google steht an mehreren Fronten wegen Patenten unter Druck / Bild: EPA (BRITTA PEDERSEN)

Patentstreit. Der Graben zwischen den beiden Konzernen ist noch tief. Es wird eine Lösung im Patenstreit gesucht. Ein US-Schlichtungsverfahren soll die Lösung bringen. Die Preisvorstellungen sind höchst unterschiedlich.

Madison/Cupertino. Die Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren um sogenannte Standard-Patente aus. Das sind Patente, die zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS gehören. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im Bundesstaat Wisconsin spielt, könnte letztlich zu einem Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.

Allerdings liegen die Seiten in wichtigen Fragen noch weit auseinander. So beharrt Google darauf, Verfahren in Deutschland, wo vor Gericht bereits ein Verfahren zur Lizenzierung von Standard-Patenten in Gang gesetzt wurde, von der Schlichtung auszunehmen. Außerdem zeigte sich schon vorher, dass ihre Preisvorstellungen für eine Lizenz auf die Patente höchst unterschiedlich sind.

Apple und Google können direkt miteinander reden, weil der Internet-Konzern den Handy-Pionier Motorola gekauft hat, der ursprünglich in das Verfahren verwickelt war. Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-Betriebssystem Android, das Apple mit seinen Patentklagen vor allem im Visier hat.

Druck auf Google und Motorola

Google und Motorola sind derzeit unter Druck, was die Standard-Patente angeht. Behörden in Europa und den USA untersuchen, ob der Wettbewerb dadurch behindert wurden, dass Motorolas Standard-Patente bei Klagen eingesetzt wurden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten sogar zu einer Klage gegen Google. Der Internet-Konzern legte zuletzt in den Motorola-Verfahren einen Gang zurück.

Für Standard-Patente gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber Streit. So verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis für seine Standard-Patente. Apple und Microsoft fanden das zu viel. Apple hatte in Wisconsin angekündigt, nur maximal einen Dollar pro Gerät zahlen zu wollen. Danach sagte das Gericht den Prozessbeginn kurzerhand ab. Die Schutzrechte in Apples Klagen sind keine Standard-Patente.

Trotz aller Differenzen ist es eine wichtige neue Entwicklung, dass Apple und Google überhaupt den Boden für eine Schlichtung ausloten. "Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen, und wir begrüßen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen", schrieb Google in einem Brief an die Gegenseite. "Apple ist ebenfalls daran interessiert, den Disput mit Motorola vollständig beizulegen", erklärte der Elektronikkonzern in einem am Donnerstag eingereichten Gerichtsdokument.

Das Verfahren in Wisconsin läuft seit Anfang 2011. Es ist jedoch nur einer von vielen Patentprozessen in der Mobilfunk-Branche. Google ist wegen seines Betriebssystems Android darin verstrickt, das von einer ganzen Reihe an Smartphone-Herstellern genutzt wird. Mit dem taiwanischen Android-Partner HTC hatte sich Apple jüngst geeinigt.

Apple gegen Samsung: Kein Ende in Sicht

Im Patentstreit mit dem Apple-Hauptrivalen und Google-Partner Samsung zeichnet sich dagegen keine Entspannung ab. Ein Samsung-Manager betonte erst vor wenigen Tagen, man denke nicht an eine gütliche Einigung. Zuletzt erlaubte ein kalifornisches Gericht den Seiten, auch ihre neuesten Top-Geräte wie die Smartphones iPhone 5 und das Galaxy S3 in eine laufende Klage einzubeziehen.

Samsung war in einem Verfahren in Kalifornien zu mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt worden und versucht, diese Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch bevor sie vom Gericht bestätigt wird.

 

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

22.10.2014, 22:00

Kanada: Schießerei erschüttert Parlamentsviertel in Ottawa

22.10.2014, 20:31

Kenia: Traum von Wachstum und Wohlstand

22.10.2014, 12:51

US-Versicherer will Kunden nicht mehr gegen Ebola versichern

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    22.10.2014, 10:22

    Skandal um defekte Airbags weitet sich aus

    Laut US-Behörden sind nun bereits mehr als sechs Millionen Fahrzeuge allein in den USA mit möglicherweise fehlerhaften Airbags unterwegs.

    22.10.2014, 08:44

    UN warnt vor Völkermord-Versuch der IS an Jesiden

    Das Vorgehen der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) gegen die irakische Volksgruppe der Jesiden könnte nach Einschätzung der Vereinten Nationen als versuchter Völkermord gewertet werden.

    21.10.2014, 16:45

    China entdeckt den Kommunismus neu

    Dass China heute das schwächste Wachstum seit Anfang 2009 gemeldet hat, ist nur ein Teil der Wahrheit. Der andere ist, dass der Konsum der arbeitenden Massen mehr und mehr zum Wachstum beiträgt – dank stärkerer Lohnzuwächse.

    21.10.2014, 13:14

    Pistorius-Prozess: Fünf Jahre Haft wegen fahrlässiger Tötung + Video

    Der südafrikanische Paralympics-Star Oscar Pistorius ist wegen fahrlässiger Tötung seiner Freundin zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt worden.

    21.10.2014, 12:53

    Ebola – die Geschichte mysteriöser Epidemien

    Das Ebola-Virus gehört zu den gefährlichsten Krankheitserregern der Welt. Erstmals wurde es 1976 im Sudan und in der Demokratischen Republik Kongo isoliert. Bisher verschwand die Krankheit auch immer wieder nach Ausbrüchen. Auch das hat die Entwicklung und den Test von Vakzinen und Medikamenten erschwert. Hier eine Übersichts-Chronologie...

    CMS Logo

    Umfrage

    • Wie stehen Sie zu dem Handelsabkommen TTIP?
    • TTIP sollte abgeschlossen werden
    • Zustimmung nur nach Entschärfung riskanter Punkte
    • Generell dagegen