27.12.2012, 22:10

Fiskalklippe: Showdown am Tag des Herren

Bild: colourbox

Finanzstreit. Im Ringen um eine Beilegung des US-Haushaltsstreits in letzter Minute soll am Sonntag das Repräsentantenhaus zu einer Arbeitssitzung zusammentreten.

Washington. Im Ringen um eine Beilegung des US-Haushaltsstreits in letzter Minute soll am Sonntag das Repräsentantenhaus zu einer Arbeitssitzung zusammentreten. Dies sagten Vertreter der Republikaner am Donnerstag und bestätigten damit einen Bericht des US-Senders CNBC. Die Sitzung solle um 00.30 Uhr MEZ (18.30 Uhr Ortszeit) beginnen und damit einen Tag, bevor die Frist für eine Kürzung des Haushalts endet. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses würden derzeit aus den Weihnachtsferien für Sonntag nach Washington zurückgerufen, sagten republikanische Vertreter. Die US-Aktienmärkte nahmen die Nachricht positiv auf und verringerten ihre Verluste.

Es sei möglich, dass die Sitzung von einigen führenden Vertretern der Republikaner in der Parlamentskammer bis Mittwoch fortgeführt werde, sagte ein Republikaner. Dann endet offiziell die Arbeit des Repräsentantenhaus in seiner jetzigen Form. Der neue Kongress wird nach den Wahlen erstmals am 3. Jänner zusammenkommen.

Präsident Barack Obama reiste am Donnerstag vorzeitig aus seinem Urlaub nach Washington zurück. Finanzminister Timothy Geithner legte einen Notfallplan vor, mit dem Zeit gewonnen werden soll.

Obama traf kurz vor Mittag Ortzeit im Weißen Haus ein, nachdem er mit seiner Familie Weihnachten auf Hawaii verbracht hatte. Reporterfragen nach einer drohenden Finanzkrise beantwortete er nicht.

Automatismen

Sollten Obamas Demokraten und die Republikaner bis zum Jahresende keine Einigung im Haushaltsstreit erzielen, treten automatisch Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen für fast alle Haushalte in Kraft. Ökonomen befürchten, dass die USA über diese sogenannte Fiskalklippe in eine Rezession stürzen. Im Zentrum des Streits stehen die von den Demokraten geforderten und von den Republikanern abgelehnten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener. Ein Kompromiss ist erforderlich, weil die Republikaner im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben.

Die USA würden die festgelegte Schuldenobergrenze von 16,39 Billionen Dollar (12,36 Billionen Euro) am 31. Dezember erreichen, schrieb Finanzminister Geithner dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, in einem Brief. Daher werde sein Ministerium "außergewöhnliche Maßnahmen" ergreifen, um noch einige Wochen Verhandlungsspielraum herauszuschlagen.

Um auch nach Erreichen der Schuldengrenze die Inhaber fälliger US-Staatsanleihen auszahlen zu können, ist es beispielsweise üblich, die staatlichen Zahlungen in die Pensionskasse der Beamten auszusetzen. Durch derartige Maßnahmen würden laut Geithner rund 200 Milliarden Dollar frei, die unter normalen Umständen für rund zwei Monate reichen würden. Angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits sei aber nicht vorhersehbar, wie lange derartige Maßnahmen die Zahlungsunfähigkeit der USA hinauszögern könnten, schrieb der Finanzminister.

 

 

(apa/reuters)

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

13:02

Ebola-Epidemie: USA schicken 3000 Soldaten nach Liberia

07:04

Vulkan Mayon erwacht - 12.000 Philippiner auf der Flucht

06:49

USA wollen 3000 Soldaten für den Anti-Ebola-Kampf entsenden

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    05:43

    US-Luftwaffe flog erstmals Angriff gegen IS nahe Bagdad

    Wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom am Montag mitteilte, zielte der Angriff auf eine IS-Stellung südwestlich der irakischen Hauptstadt.

    15.09.2014, 15:22

    US-Industrie gibt nächstes kräftiges Lebenszeichen

    Der wichtige Empire-State-Index steigt auf das höchste Niveau seit fünf Jahren.

    15.09.2014, 12:48

    Globale Getreidevorräte auf höchstem Stand seit 2003

    Die Vorräte an Getreide und Reis werden im nächsten Jahr nach Berechnungen der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft den Umfang von 24,7 Prozent des weltweiten Konsums erreichen.

    14.09.2014, 16:24

    Video der Terrormiliz "Islamischer Staat" soll Enthauptung von britischer Geisel David Haines zeigen

    Die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) hat ein Video veröffentlicht, auf dem die Enthauptung eines entführten britischen Entwicklungshelfers zu sehen sein soll. David Haines sei als Vergeltung für die britische Beteiligung an der US-geführten Koalition gegen den IS getötet worden, hieß es in dem am Samstagabend veröffentlichten Video.

    14.09.2014, 16:12

    Fluten in Indien und Pakistan – Millionen Menschen auf der Flucht + Video

    Hunderttausende Menschen in Indien und Pakistan sind wegen der schweren Überflutungen von der Außenwelt abgeschnitten. In Indien saßen am Wochenende noch rund 150.000 Menschen fest. In Pakistan warteten Bewohner in mehr als 100 überschwemmten Dörfern auf Hilfe.

    CMS Logo

    Umfrage

    • Halten Sie die nächste Eskalationsstufe der EU-Sanktionen gegenüber Russland für sinnvoll?
    • Ja
    • Nein
    • Weitere Sanktionen
    • Weiss nicht