22.11.2012, 12:19

VwGH bremst Koralmtunnel ein

Die Sondierungsstollen werden weiter vorangetrieben / Bild: c APA/Markus Leodolter

Einspruch. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben, ÖBB bauen weiter.

Klagenfurt/Wien/Völkermarkt. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben. Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung am Donnerstag bekannt. Konkret geht es um den Neubau des 19 Kilometer langen Abschnitts Mittlern-Althofen/Drau (Bezirke Klagenfurt-Land und Völkermarkt) der Hochleistungsstrecke Graz-Klagenfurt. Bürgerinitiativen waren mit ihren Beschwerden bezüglich unzulässiger Lärmimmissionen erfolgreich.

Anstatt sich an die Grenzwerte zu halten, die ein Sachverständiger im UVP-Verfahren als zwingend festgelegt hatte, hielt man sich an die (höheren) Mindeststandards der Schienenverkehrslärm-Verordnung (SchIV). Das sei nicht zulässig, urteilten die Verwaltungsrichter. Außerdem hätten zwei kleinere Änderungen im Projekt einer ergänzenden Umweltverträglichkeitsprüfung bedurft.

Unmittelbare Auswirkungen, wie eine Einstellung der Bautätigkeit, wird die Aufhebung der Baugenehmigung für den Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten durch den Verwaltungsgerichtshof nicht haben. Jetzt müsse man das ergänzendes Verfahren abwarten, so ÖBB-Sprecher Christoph Posch. Dieses werde die beanstandeten Punkte abklären.
"Wir nehmen die Entscheidung des Höchstgerichts sehr ernst", sagte Posch. Jetzt seien die Juristen am Zug, die das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs sorgfältig prüfen würden. "Die Behörde wird jetzt ein neues Verfahren starten und wir sichern unsere enge Zusammenarbeit zu."

(APA)

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

31.10.2014, 18:19

Kärnten hat ein neues Budget

31.10.2014, 18:17

Team Stronach will Schweinwerfer aus dem Gesetz eliminieren

31.10.2014, 17:07

AUA kann wieder abheben – neuer Kollektivvertrag unterzeichnet

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    31.10.2014, 16:20

    Römersteinbruch St. Margarethen - Sanierungsplan zurückgezogen

    Der alte Betreiber Opernfestspiele St. Margarethen GmbH & CoKG hat den Sanierungsplan – wie erwartet – zurück gezogen. Neuer Betreiber Arenaria GmbH mit Tosca ab 2015.

    31.10.2014, 13:13

    Vergabeverfahren: KMU setzte sich gegen Gemeinde durch

    Das kuriose Ende eines Rechtsstreits zwischen einem Glasbauer und einer Wachauer Gemeinde: Die Gemeinde zahlte erst, als die Pfändung schon beschlossene Sache war.

    31.10.2014, 13:13

    Das war's: Hypo Alpe Adria als Bank begraben

    Aus Hypo Alpe Adria International wurde "Heta", für den Verkauf der Balkan-Banken an Advent/EBRD gilt eine Deadline bis Ende November - der Deal hängt von der Zustimmung der Bayern ab. Was bleibt, ist eine neue Bad Bank.

    31.10.2014, 13:13

    KBA-Mödling: Abbau von 385 Stellen reicht nicht, nun wackeln 500

    Der Stellenabbau beim Druckmaschinenhersteller KBA-Mödling muss offenbar ausgeweitet werden.

    31.10.2014, 10:58

    Forstinger fährt wieder in die Gewinnzone

    Der Konsolidierungskurs der Autozubehörkette Forstinger zeigtWirkung. Nach turbulenten Jahren schreibt Forstinger wieder Gewinne. Und das soll 2014 so weitergehen.

    Umfrage

    • Wie stehen Sie zu dem Handelsabkommen TTIP?
    • TTIP sollte abgeschlossen werden
    • Zustimmung nur nach Entschärfung riskanter Punkte
    • Generell dagegen