22.11.2012, 12:19

VwGH bremst Koralmtunnel ein

Die Sondierungsstollen werden weiter vorangetrieben / Bild: c APA/Markus Leodolter

Einspruch. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben, ÖBB bauen weiter.

Klagenfurt/Wien/Völkermarkt. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben. Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung am Donnerstag bekannt. Konkret geht es um den Neubau des 19 Kilometer langen Abschnitts Mittlern-Althofen/Drau (Bezirke Klagenfurt-Land und Völkermarkt) der Hochleistungsstrecke Graz-Klagenfurt. Bürgerinitiativen waren mit ihren Beschwerden bezüglich unzulässiger Lärmimmissionen erfolgreich.

Anstatt sich an die Grenzwerte zu halten, die ein Sachverständiger im UVP-Verfahren als zwingend festgelegt hatte, hielt man sich an die (höheren) Mindeststandards der Schienenverkehrslärm-Verordnung (SchIV). Das sei nicht zulässig, urteilten die Verwaltungsrichter. Außerdem hätten zwei kleinere Änderungen im Projekt einer ergänzenden Umweltverträglichkeitsprüfung bedurft.

Unmittelbare Auswirkungen, wie eine Einstellung der Bautätigkeit, wird die Aufhebung der Baugenehmigung für den Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten durch den Verwaltungsgerichtshof nicht haben. Jetzt müsse man das ergänzendes Verfahren abwarten, so ÖBB-Sprecher Christoph Posch. Dieses werde die beanstandeten Punkte abklären.
"Wir nehmen die Entscheidung des Höchstgerichts sehr ernst", sagte Posch. Jetzt seien die Juristen am Zug, die das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs sorgfältig prüfen würden. "Die Behörde wird jetzt ein neues Verfahren starten und wir sichern unsere enge Zusammenarbeit zu."

(APA)

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

20.12.2014, 19:28

Wiener Theaterleiterin Ulrike Kaufmann 61-jährig gestorben

20.12.2014, 12:11

4. Einkaufssamstag: Einkaufszentren bisher zufrieden – Lugner-City macht das Wetter zu schaffen

19.12.2014, 19:13

Novomatic klagt Wien auf Schadenersatz

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    19.12.2014, 16:46

    Industrie 4.0: Oberösterreich und Steiermark planen Modellregion

    Die Technologie der Zukunft heißt Smart Production oder Industrie 4.0. Die Steiermark stellt 1,5 Millionen Euro an Förderung für Betriebe in dem Bereich zur Verfügung.

    19.12.2014, 14:13

    Bekleidungshändler Mexx ist pleite - Schließung geplant

    Die Bekleidungskette Mexx hat am heutigen Freitag ein Konkursverfahren eröffnet.

    19.12.2014, 13:58

    Sonntagsöffnung - Möbelriese XXXLutz "entschieden" dagegen

    Die XXXLutz-Gruppe mischt sich in die Debatte ein, ob in Wien eine Tourismuszone samt offener Geschäfte am Sonntag geschaffen werden soll.

    19.12.2014, 13:51

    Österreichs Unternehmen sind pessimistisch

    Die aktuelle Einschätzung der heimischen Unternehmen sei die Schlechteste seit Beginn der Befragungsreihe im Jahr 2010, hieß es von Seiten des Beratungsunternehmens EY.

    19.12.2014, 13:21

    Warmes Wetter drückt Wien Energie-Absatz – Kunden sparen sich Geld

    Das warme Wetter führt bei der Wien Energie heuer zu einem starken Absatzrückgang, vor allem bei Gas und Wärme. Die Kunden sparen sich dadurch einiges an Energiekosten, dem Unternehmen beschert das jedoch Erlösrückgänge.

    Umfrage

    • Klagen und Gegenklagen in Sachen Hypo Alpe Adria - macht das Sinn?
    • Ja, man sollte nichts unversucht lassen.
    • Nein, das bringt nur noch Gerichtskosten.
    • Jetzt ist es zu spät dafür.
    • Das ganze Hypo-Desaster ist hoffnungslos.