22.11.2012, 12:19

VwGH bremst Koralmtunnel ein

Die Sondierungsstollen werden weiter vorangetrieben / Bild: c APA/Markus Leodolter

Einspruch. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben, ÖBB bauen weiter.

Klagenfurt/Wien/Völkermarkt. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben. Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung am Donnerstag bekannt. Konkret geht es um den Neubau des 19 Kilometer langen Abschnitts Mittlern-Althofen/Drau (Bezirke Klagenfurt-Land und Völkermarkt) der Hochleistungsstrecke Graz-Klagenfurt. Bürgerinitiativen waren mit ihren Beschwerden bezüglich unzulässiger Lärmimmissionen erfolgreich.

Anstatt sich an die Grenzwerte zu halten, die ein Sachverständiger im UVP-Verfahren als zwingend festgelegt hatte, hielt man sich an die (höheren) Mindeststandards der Schienenverkehrslärm-Verordnung (SchIV). Das sei nicht zulässig, urteilten die Verwaltungsrichter. Außerdem hätten zwei kleinere Änderungen im Projekt einer ergänzenden Umweltverträglichkeitsprüfung bedurft.

Unmittelbare Auswirkungen, wie eine Einstellung der Bautätigkeit, wird die Aufhebung der Baugenehmigung für den Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten durch den Verwaltungsgerichtshof nicht haben. Jetzt müsse man das ergänzendes Verfahren abwarten, so ÖBB-Sprecher Christoph Posch. Dieses werde die beanstandeten Punkte abklären.
"Wir nehmen die Entscheidung des Höchstgerichts sehr ernst", sagte Posch. Jetzt seien die Juristen am Zug, die das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs sorgfältig prüfen würden. "Die Behörde wird jetzt ein neues Verfahren starten und wir sichern unsere enge Zusammenarbeit zu."

(APA)

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

09:41

Im Dienstwagen zwölfmal um den Globus

03.07.2015, 23:37

Moody's-Ohrfeige für Kärnten und Niederösterreich

03.07.2015, 18:20

Nach Amokfahrt: Antrag auf Verlegung des 26-Jährigen in Wiener Justizanstalt

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    03.07.2015, 16:57

    Grüne starten Oberösterreich-Wahlkampf: "Damit dieses Land kein blaues Auge bekommt"

    Die oö. Grünen sind am Freitag mit ihrer Landesversammlung in Linz offiziell in den Vorwahlkampf gestartet. Bundessprecherin Eva Glawischnig und Spitzenkandidat Rudi Anschober gaben in ihren Ansprachen die Linie vor: Man will die Alternative zum Rechtsruck und zu einer Wende "in Richtung vorgestern" sein.

    03.07.2015, 14:25

    Die OeNB spart: 93 Jobs weg, Aus für Filialen Linz, Graz sowie US-Büro

    Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) muss sparen, bis 2020 fast 100 Millionen Euro.

    03.07.2015, 14:20

    Politik auf Urlaub: Einer fährt nach Griechenland

    Sonne und Meer, das steht bei vielen heimischen Spitzenpolitikern auf dem Urlaubsprogramm - doch nur einer wagt sich nach Griechenland.

    03.07.2015, 12:47

    Pensionen: Antrittsalter innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen

    Selbst ohne den Sondereffekt der neu geregelten Invaliditätspensionen stieg das Pensionsantrittsalter.

    03.07.2015, 12:22

    Insolvent am 03. Juli 2015

    Firmenpleiten. Täglich aktuell auf wirtschaftsblatt.at: Diese Insolvenzen hat der KSV1870 mit heutigem Datum registriert.

    Bundesländer

    Die Redaktion empfiehlt

    Umfrage

    • Soll die geplante Vereinbarung von EZB, EU-Kommission und IWF, die am 25.6.2015 in die Eurogruppe eingebracht wurde und aus zwei Teilen besteht, angenommen werden?
    • Oxi (Nein)
    • Nai (Ja)