22.11.2012, 12:19

VwGH bremst Koralmtunnel ein

Die Sondierungsstollen werden weiter vorangetrieben / Bild: c APA/Markus Leodolter

Einspruch. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben, ÖBB bauen weiter.

Klagenfurt/Wien/Völkermarkt. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Baugenehmigung für einen Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten aufgehoben. Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung am Donnerstag bekannt. Konkret geht es um den Neubau des 19 Kilometer langen Abschnitts Mittlern-Althofen/Drau (Bezirke Klagenfurt-Land und Völkermarkt) der Hochleistungsstrecke Graz-Klagenfurt. Bürgerinitiativen waren mit ihren Beschwerden bezüglich unzulässiger Lärmimmissionen erfolgreich.

Anstatt sich an die Grenzwerte zu halten, die ein Sachverständiger im UVP-Verfahren als zwingend festgelegt hatte, hielt man sich an die (höheren) Mindeststandards der Schienenverkehrslärm-Verordnung (SchIV). Das sei nicht zulässig, urteilten die Verwaltungsrichter. Außerdem hätten zwei kleinere Änderungen im Projekt einer ergänzenden Umweltverträglichkeitsprüfung bedurft.

Unmittelbare Auswirkungen, wie eine Einstellung der Bautätigkeit, wird die Aufhebung der Baugenehmigung für den Teilabschnitt der Koralmbahn in Kärnten durch den Verwaltungsgerichtshof nicht haben. Jetzt müsse man das ergänzendes Verfahren abwarten, so ÖBB-Sprecher Christoph Posch. Dieses werde die beanstandeten Punkte abklären.
"Wir nehmen die Entscheidung des Höchstgerichts sehr ernst", sagte Posch. Jetzt seien die Juristen am Zug, die das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs sorgfältig prüfen würden. "Die Behörde wird jetzt ein neues Verfahren starten und wir sichern unsere enge Zusammenarbeit zu."

(APA)

Das WirtschaftsBlatt 3 Wochen gratis testen
» Jetzt kostenlos bestellen

16:32

Heta-Desaster: EZB hinterfragt direkte Bankenforderungen gegen Republik

15:33

Airbus-Absturz: "Krone" und "Österreich" mit Foto von falschem Co-Piloten am Cover

14:49

UVP: Grünes Licht für Donau-Lobau-Tunnel der S1

Mehr auf wirtschaftsblatt.at

    Mehr aus dem Web

    WERBUNG

    Kommentare

    0 Kommentare

    Verbleibende Zeichen: 1500

    13:46

    Insolvent am 27. März 2015

    Firmenpleiten. Täglich aktuell auf wirtschaftsblatt.at: Diese Insolvenzen hat der KSV1870 mit heutigem Datum registriert.

    13:42

    Neu im Geschäft am 27. März 2015

    Die Neugründungen von Unternehmen lesen Sie täglich aktuell auf wirtschaftsblatt.at. Diese Unternehmen wurden laut KSV1870 neu eingetragen.

    13:32

    Sonntagsöffnung kocht wieder hoch – Lugner: "Wie in Diktatur"

    Richard Lugner, Chef der Wiener Lugner City, hat Zweifel an der gestern veröffentlichten Umfrage der Gewerkschaft, wonach die Beschäftigten im Wiener Handel mit großer Mehrheit nicht am Sonntag in den Geschäften stehen wollen.

    13:24

    Hypo Alpe Adria: Haftungen von Bund und Kärnten sind aufrecht

    Finanzminister Hans Jörg Schelling versuchte am Freitag aufgebrachte Gläubiger der Hypo Alpe Adria zu beruhigen.

    12:59

    Triumph-Werk in Oberwart schließt – "Wir funktionieren"

    Am Dienstag haben in Oberwart 210 Mitarbeiter des Wäscheherstellers Triumph von der Schließung des dort ansässigen Werks erfahren, sie alle verlieren im Sommer ihren Job.

    Die Redaktion empfiehlt

    Umfrage

    • Sollen E-Zigaretten aus Nichtraucherlokalen & öffentlichen Gebäuden verbannt werden?
    • Ja, defintiv.
    • Nein - Dampfen ist nicht Rauchen.
    • Weiß nicht.