Wien. Eigentlich wollte das Team Stronach sein Parteiprogramm erst im Frühling präsentieren, angesichts der anstehenden Landtagswahlen dürfte es aber schon früher veröffentlicht werden. Klubobmann Robert Lugar rechnet mit spätestens Ende Jänner, wie er im Gespräch mit der APA sagte. Noch keine Entscheidung gibt es nach wie vor, ob man in Tirol und Salzburg antreten will.

Im Frühling stehen mit Kärnten, Niederösterreich, Tirol und Salzburg gleich vier Wahlen an - deshalb müsse man in Sachen Parteiprogramm "ein bisschen aufs Gas drücken", erklärte Lugar. Derzeit sei man mit der Endfassung beschäftigt, demnächst soll es veröffentlicht werden. Bisher gab es ja nur ein rund 30-seitiges "Grundsatzprogramm".

Bis Mitte Februar tagen dann außerdem noch Experten für die Partei, deren Ergebnisse in Form von "Anhängen" auch noch ins Parteiprogramm eingearbeitet werden sollen. Welche Experten das sind, wollte Lugar nicht sagen: "Das Problem ist, sobald man sich aus dem System der etablierten Parteien herauswagt, wird mit Druck reagiert", weshalb man die Leute derzeit nicht "outen" wolle.

Die ersten Urnengänge finden jedenfalls am 3. März in Kärnten und Niederösterreich statt. In Kärnten hat die Partei für die Neuwahl die notwendigen 100 Unterstützungserklärungen je Wahlkreis bereits beisammen, in Niederösterreich sei das Sammeln der Unterschriften erst gestartet worden. Ob eine Kandidatur in Tirol (wahrscheinlich am 28. April) und Salzburg (vermutlich im Mai) angestrebt wird, ist indes immer noch nicht fix.

Mittlerweile sind laut Lugar in allen Bundesländern außer Wien Landesparteien des Team Stronach gegründet worden. Finanziell dürfte es übrigens keine Probleme geben: Erst Ende Dezember hat Frank Stronach seiner Partei wieder Geld überwiesen, und zwar immerhin 500.000 Euro, wie der Homepage des Rechnungshofes zu entnehmen ist.

Piraten segeln ein

Auch andere Kleinparteien wollen neben der Nationalratswahl bei der einen oder anderen anstehenden Landtagswahl im Frühjahr mitmischen. KPÖ, Piraten und Christen (CPÖ) werden ihr Glück sogar in allen Ländern - Kärnten, Niederösterreich, Tirol und Salzburg - versuchen, wie ein Rundruf der APA ergab.

Die Piraten sammeln derzeit für die Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich am 3. März die notwendigen Unterstützungserklärungen. Eine landesweite Kandidatur in Niederösterreich wird sich nach Einschätzung von Bundesvorstands-Mitglied Rodrigo Jorquera aufgrund fehlender Ressourcen aber wohl nicht ausgehen. Die besten Chancen sehe er derzeit in Kärnten und Salzburg (wo wahrscheinlich im Mai gewählt wird).

Auch die KPÖ wirbt gerade in Niederösterreich und Kärnten um Unterschriften, wobei man im Süden im Rahmen der "Allianz soziales Kärnten" antreten wird, wie Bundessprecher Mirko Messner erklärte. Auf der Suche nach Unterstützungserklärungen in Kärnten und Niederösterreich sind zur Zeit auch die Christen, sie wollen laut Obmann Rudolf Gehring landesweit kandidieren.

Mutbürger sind vorsichtig

Auf der Agenda der Wahlplattform "Mutbürger in Österreich" stehen hingegen nur die Wahlen in Niederösterreich und eben im Bund. Die NEOS wiederum sparen sich die Mühe in Niederösterreich und Kärnten - "zu kurzfristig", ließ Vorsitzender Matthias Strolz wissen. Eine Kandidatur in Tirol sei eher unwahrscheinlich, ein Antreten in Salzburg werde bis Mitte Februar entschieden. Der Fokus liege klar auf der Nationalratswahl.

Das Liberale Forum strebt für diesen Urnengang eine Wahlplattform an und ist dazu etwa im Gespräch mit den NEOS. Während man in Niederösterreich sicher nicht in den Ring steigen wird, werden Antritte in Kärnten, Tirol und Salzburg noch geprüft, sagte der stellvertretende Bundessprecher Michael Pock.

Ganz auf die Nationalratswahl konzentrieren will sich die Online Partei Österreichs. Ebenfalls kein Interesse an einer Kandidatur bei den Landtagswahlen haben die Initiatoren des Demokratie-Volksbegehrens "MeinOE" - wie eine Sprecherin betonte, richte man alle Kräfte auf die Eintragungswoche für das Volksbegehren im April. Auch ein Antreten bei der Nationalratswahl sei derzeit nicht das Thema, "aber man kann nie 'nie' sagen".

(apa)